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Die Überwindung des Scheiterns von Kopenhagen

NEW YORK – Der Wirkungsgrad schöner Reden ist begrenzt. Einen Monat nach der Klimakonferenz in Kopenhagen ist klar, dass es den weltweiten Staats- und Regierungschefs nicht gelungen ist, Worten über die Erderwärmung Taten folgen zu lassen.

Die Einhelligkeit der internationalen Führungsköpfe darüber, dass es schlecht wäre die Zerstörung zu riskieren, die ein Anstieg der globalen Mitteltemperatur um mehr als zwei Grad Celsius anrichten könnte, war natürlich nett. Wenigstens haben sie den sich häufenden wissenschaftlichen Beweisen ein wenig Aufmerksamkeit angedeihen lassen. Und bestimmte Grundsätze, die im Rahmenübereinkommen von Rio 1992 festgelegt worden sind, einschließlich der „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten und jeweiligen Fähigkeiten“ sind bestätigt worden. Ebenso die Vereinbarung der entwickelten Länder für die Entwicklungsländer „adäquate, berechenbare und nachhaltige finanzielle Mittel, Technologie und den Aufbau von Kapazitäten bereitzustellen…“.

Das Scheitern von Kopenhagen besteht nicht in der Ermangelung eines rechtsverbindlichen Übereinkommens. Das wirkliche Scheitern besteht darin, dass es keine Vereinbarung darüber gegeben hat, wie das hoch gesteckte Ziel den Planeten zu retten erreicht werden soll, keine Vereinbarung über die Reduktion von Kohlendioxidemissionen, keine Vereinbarung darüber, wie die Last verteilt werden soll und keine Vereinbarung über die Hilfe für Entwicklungsländer. Auch die im zentralen Abschlussdokument enthaltene Verpflichtung, im Zeitraum 2010 bis 2012 Summen in Höhe von fast 30 Milliarden US-Dollar für die Anpassung an den Klimawandel und den Klimaschutz zur Verfügung zu stellen, wirkt lächerlich neben den Hunderten von Milliarden Dollar, die im Rahmen der Rettungsmaßnahmen von 2008 bis 2009 an die Banken verteilt wurden. Wenn wir uns so viel für die Rettung von Banken leisten können, können wir uns etwas mehr leisten, um die Erde zu retten.

Die Konsequenzen des Scheiterns sind bereits erkennbar: Der Preis für Emissionsrechte im Emissionshandelssystem der Europäischen Union ist gesunken, was bedeutet, dass Unternehmen weniger Anreiz haben, Emissionen jetzt zu verringern und weniger Anreiz, in Innovationen zu investieren, die die Emissionen in Zukunft senken werden. Unternehmen, die das Richtige tun wollten, die Geld ausgeben wollten, um ihre Emissionen zu senken, sind nun über den Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen besorgt, die weiterhin uneingeschränkt emittieren. Gegenüber amerikanischen Firmen, denen keine Kosten für ihre Emissionen entstehen, werden europäische Firmen weiterhin im Wettbewerbsnachteil sein.

Dem Scheitern in Kopenhagen liegen tiefgreifende Probleme zugrunde. Im Kyoto-Ansatz wurden Emissionsrechte zugeteilt, die ein wertvoller Bestandteil sind. Wenn die Emissionen angemessen eingeschränkt würden, würde sich der Wert der Emissionsrechte auf mehrere Billionen Dollar pro Jahr belaufen – kein Wunder, dass darüber gestritten wird, wer sie bekommen soll.

Die Vorstellung, dass diejenigen, die in der Vergangenheit mehr emittiert haben, in Zukunft mehr Emissionsrechte erhalten sollten, ist eindeutig inakzeptabel. Die „minimal“ faire Zuteilung an die Entwicklungsländer setzt gleiche Emissionsrechte pro Kopf voraus. Die meisten ethischen Grundsätze würden nahelegen, dass man, wenn man weltweit etwas verteilt, was „Geld“ gleichkommt, den Armen (pro Kopf) mehr geben sollte.

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Auch würden die meisten ethischen Grundsätze nahelegen, dass diejenigen, die in der Vergangenheit mehr Umweltverschmutzung verursacht haben – insbesondere nachdem das Problem im Jahr 1992 erkannt worden ist – in Zukunft weniger Recht haben, die Umwelt zu verschmutzen. Eine so gestaltete Verteilung würde jedoch den Transfer von Hunderten von Milliarden Dollar von reich zu arm nach sich ziehen. In Anbetracht der Schwierigkeit auch nur 10 Milliarden Dollar pro Jahr aufzubringen – geschweige denn die 200 Milliarden pro Jahr, die für Anpassung und Klimaschutz erforderlich sind – ist es Wunschdenken, ein Abkommen in diesem Sinne zu erwarten.

Vielleicht ist es an der Zeit einen anderen Ansatz auszuprobieren: Jedes Land verpflichtet sich, den Preis für Emissionen (ob durch eine CO2-Steuer oder Emissionsbegrenzungen) auf ein vereinbartes Niveau zu heben, sagen wir 80 Dollar pro Tonne. Die Länder könnten die Einnahmen als Alternative zu anderen Steuern nutzen – es ist wesentlich sinnvoller schlechte Dinge zu besteuern als gute. Entwickelte Länder könnten einen Teil der erzielten Einnahmen verwenden, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen die Entwicklungsländer hinsichtlich der Anpassung zu unterstützen und sie für den Erhalt von Wäldern zu entschädigen, die durch Kohlenstoffbindung dem globalen Allgemeinwohl dienen.

Wir haben erlebt, dass guter Wille allein uns nicht viel weiter bringt. Wir müssen jetzt eigene Interessen mit guten Absichten verbinden, insbesondere weil Führungsköpfe in einigen Ländern (insbesondere in den Vereinigten Staaten) auch ohne jeden Vorteil, der ihnen daraus entstehen könnte, nicht für CO2-Emissionen zahlen zu müssen, offenbar Angst vor der Konkurrenz aus aufstrebenden Märkten haben. Ein System der Ausgleichsabgaben – die auf Importe aus Ländern erhoben werden, in denen Unternehmen nicht angemessen für CO2-Emissionen zahlen müssen – würde die Wettbewerbsbedingungen ausgleichen und wirtschaftliche und politische Anreize für Länder schaffen, eine CO2-Steuer oder Emissionsobergrenzen einzuführen. Das wiederum würde Unternehmen wirtschaftliche Anreize zur Senkung ihrer Emissionen bieten.

Dabei spielt die Zeit eine wesentliche Rolle. Während die Welt herumtrödelt, sammeln sich Treibhausgase in der Atmosphäre und die Wahrscheinlichkeit sinkt, dass die Welt auch nur das vereinbarte Ziel erreichen wird, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu beschränken. Der Ansatz von Kyoto, basierend auf Emissionsrechten, hatte mehr als eine faire Chance. In Anbetracht der fundamentalen Probleme, die ihm zugrunde liegen, sollte das Scheitern von Kopenhagen nicht überraschen. Die Alternative ist es zumindest Wert, eine Chance zu bekommen.

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