WASHINGTON, DC – Die Tatsache, dass es dem US-Senat nicht gelang, Donald Trump wegen Anstiftung zu den Unruhen am 6. Januar am Kapitol zu verurteilen – aufgrund derer das Repräsentantenhaus seine Amtsenthebung gefordert hatte – wirft die Frage auf, ob dem US-Kongress überhaupt irgendwelche wirksamen Mittel zur Verfügung stehen, einen Präsidenten wegen verfassungsfeindlicher Akte zur Rechenschaft zu ziehen. Die Gründer der Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass ein Präsident seine eigenen Befugnisse bis zu dem Punkt ausweitet, an dem er faktisch König wird. Unter Trump wurde ein Dolch auf das Zentrum des amerikanischen Verfassungssystems gerichtet: nämlich durch einen Präsidenten, der sich weigerte eine verlorene Wahl anzuerkennen und der bereit war, sich eines Mobs zu bedienen, um eine vermeintlich gleichgestellte Staatsgewalt physisch anzugreifen.
WASHINGTON, DC – Die Tatsache, dass es dem US-Senat nicht gelang, Donald Trump wegen Anstiftung zu den Unruhen am 6. Januar am Kapitol zu verurteilen – aufgrund derer das Repräsentantenhaus seine Amtsenthebung gefordert hatte – wirft die Frage auf, ob dem US-Kongress überhaupt irgendwelche wirksamen Mittel zur Verfügung stehen, einen Präsidenten wegen verfassungsfeindlicher Akte zur Rechenschaft zu ziehen. Die Gründer der Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass ein Präsident seine eigenen Befugnisse bis zu dem Punkt ausweitet, an dem er faktisch König wird. Unter Trump wurde ein Dolch auf das Zentrum des amerikanischen Verfassungssystems gerichtet: nämlich durch einen Präsidenten, der sich weigerte eine verlorene Wahl anzuerkennen und der bereit war, sich eines Mobs zu bedienen, um eine vermeintlich gleichgestellte Staatsgewalt physisch anzugreifen.