Die Grenzen der Demokratie

Der Wahlsieg der militanten und bis dato außerparlamentarisch agierenden Hamas in den Palästinensergebieten erinnert uns daran, was die Demokratie nicht leisten kann. Niemand in einem der etablierteren demokratischen Staaten ist überrascht, wenn die eigene Seite nicht gewinnt. Bei der Demokratie geht es um den Wettbewerb der Parteien, und sofern sie keine „Große Koalition“ bilden, können nicht alle gewinnen. Was aber, wenn Wahlsieger nicht die Absicht haben, sich an die Regeln zu halten, die ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Prozesses sind?

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