BERLIN – Für arabische Diplomaten war der Mai ein arbeitsreicher Monat. Zwölf Jahre nach dem Ausschluss Syriens aus der Arabischen Liga wurde der syrische Präsident Bashar al-Assad wieder offiziell in ihren Reihen willkommen geheißen. Einiges deutet darauf hin, dass der ewige Krieg im Jemen endlich enden könnte und sich eine Versöhnung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien anbahnt. Ägypten hat einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad vermittelt und in den Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs im Sudan hat Saudi-Arabien hat eine Schlüsselrolle übernommen.
Bemerkenswert an den jüngsten Entwicklungen ist, dass der Westen daran so gut wie nicht beteiligt ist. Obgleich das westliche Engagement im Nahen Osten nicht immer gleich stark war, wurden die meisten diplomatischen Durchbrüche in der Region seit Ende des Kalten Krieges auf Druck der USA und ihrer europäischen Verbündeten erzielt. Dies gilt für den Frieden zwischen Israel und Jordanien ebenso wie für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Golfstaaten und das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015.
Weitere Aktionen des Westens waren der Einmarsch in den Irak im Jahr 2003, die militärische Interventionen in Libyen 2011, die Unterstützung von Rebellengruppen gegen Assad in Syrien und die Vertreibung des Islamisches Staates aus seiner Basis in Syrien und dem Irak. Auch die Luftkampagne Saudi-Arabiens im Jemen wurde von den USA unterstützt. Inzwischen sind von all diesen Einsätzen nur noch 2500 US-Soldaten im Irak und 900 in Syrien übrig.
Amerikas Rückzug aus dem Nahen Osten ist Teil einer bewussten strategischen Neuausrichtung auf die zunehmende Rivalität mit China. Wie mir ein früherer US-Vertreter gesagt hat, ist dies nicht einfach eine Rückbesinnung auf die amerikanische Position vor den Anschlägen vom 11. September 2001. Die USA wollen vielmehr zu ihrer Taktik aus Zeiten des Kalten Krieges zurückkehren, als Amerika seine militärische Präsenz auf ein Minimum beschränkte und die Wahrung des Friedens seinen Verbündeten in der Region überließ. US-Präsident Joe Biden ist stolz darauf, dass es seiner Regierung bisher gelungen ist, den Morast Naher Osten zu umgehen, in dem seine unmittelbaren Amtsvorgänger Barack Obama und Donald Trump bei ihrer Wende in Richtung Asien noch stecken geblieben waren.
Man kann auf die neue Realität im Nahen Osten auf zwei Arten reagieren. Entweder man beklagt die Kluft zwischen den hehren Zielen des Westens und der Realität vor Ort. Obwohl die USA und die Europäische Union auf dem Papier immer noch die Zwei-Staaten-Lösung befürworten, haben sich Israelis und Palästinenser inzwischen von ihr verabschiedet. Die jüdische Mehrheitsgesellschaft in Israel wird zunehmend nationalistisch und ultra-orthodox und die Mehrheit der Palästinenser verlässt sich lieber auf den bewaffneten Widerstand als auf Präsident Mahmoud Abbas sklerotische Palästinensische Autonomiebehörde.
Gleichzeitig warnt der Westen zwar dauern, wie wichtiges es sei, das schnell fortschreitenden iranische Atomprogramm auf diplomatischem Wege zu beschränken, lässt seinen Worten aber kaum Taten folgen. Grund für die amerikanische und europäische Passivität ist die brutale Unterdrückung der Massenproteste, die letzten September im ganzen Land ausgebrochen waren, durch das Regime im Iran und dessen militärische Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine.
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Dadurch bleibt Irans Atomprogramm eine tickende Zeitbombe. Erst dieses Frühjahr hat die Internationale Atomenergie-Organisation im Iran Uranpartikel mit einem waffenfähigen Reinheitsgrad von 83,7 Prozent entdeckt. Damit hat sich die Durchbruchsfrist des Iran, also die Zeit, die das Land brauchen würde, um genug spaltbares Material für eine Atomwaffe herzustellen, von 12 Monaten während der Umsetzung des Atomabkommens auf ungefähr 12 Tage verkürzt.
Andere Länder beeilen sich, das durch den Rückzug des Westens aus der Region entstandene Vakuum zu füllen. Als kurz die Gefahr bestand, dass sich ein Austausch von Raketen zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad in Gaza zu einem größeren Konflikt ausweitet, trat Ägypten als Vermittler auf und leitete die Verhandlungen, die schließlich zu einem Ende der Gewalt führten. Und nicht der Angriff einer amerikanischen Drohne, sondern türkische Spezialkräfte töteten Ende April den Anführer des Islamischen Staates Abu al-Husain al-Husaini al-Kuraischi.
Aber auch wenn viele im Westen diese ernüchternden Entwicklungen beklagen, kann man die gerade entstehende post-amerikanische Ordnung auch ganz anders interpretieren. Trotz der anfänglichen Sorge, der Rückzug der USA werde die Region in Chaos und Unordnung stürzen, sehen viele im Nahen Osten die Einmischungspolitik des Westen inzwischen selbst als destabilisierenden Faktor und verweisen dabei gerne auf den übereilten Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan. Die neue Ordnung, die von regionalen Akteuren und fremden Mächten wie Russland und China und damit vorwiegend von autokratischen Regimen gestützt wird, ist für den Westen vielleicht nicht die bevorzugte Lösung, aber dennoch eine Form von Ordnung.
Der Westen hätte sich vermutlich ein anderes Ergebnis gewünscht. Trotzdem lässt sich nicht leugnen, dass der Nahe Osten friedlicher geworden ist, wie die Deeskalation des Konflikts im Jemen, die (von China vermittelte) Entspannung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran und die neue Reife des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zeigen. Auch dass die regionalen Führungskräfte inzwischen immer öfter in Krisen wie dem beginnenden Bürgerkrieg im Sudan Verantwortung übernehmen, ist eine positive Entwicklung.
Natürlich lässt sich die gerade entstehende Ordnung als autoritärer Frieden beschreiben und die Länder des Nahen Osten müssen noch viele Probleme lösen. Trotzdem konzentriert sich die Region heute auf wirtschaftliche Integration und Entwicklung, während für die westliche Politik immer andere Probleme wichtiger zu sein schienen.
Vielleicht erlebt der Nahe Osten gerade nur eine kurze Verschnaufpause, die bald wieder von neuer Gewalt beendet wird. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass uns die Region einen ersten Blick in die multipolare Zukunft ermöglicht. Wir mir ein chinesischer Beobachter des Nahen Osten anvertraut hat, sieht sein Land die Region inzwischen als „Labor für eine post-amerikanische Welt“. Je weiter sich die USA zurückziehen, umso stärker werden regionale Mächte und umso mehr Einfluss gewinne Länder wie Indien, die Türkei, Russland und China.
Wie Julien Barnes-Dacey und Hugh Lovatt bereits anmerkten, muss der Westen in einer multipolaren Welt entweder umfangreiche Ressourcen einsetzen, um den Gang der Welt zu beeinflussen, oder lernen, sich an die Prioritäten anderer anzupassen. Letzteres dürfte nicht immer zum vom Westen gewünschten Ergebnis führen, wäre vielleicht aber auch gar nicht so schlimm.
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Increasingly severe water shortages represent a human-made crisis that can be resolved through human interventions. The situation demands new thinking about the economics of this critical resource and how to manage it through mission-oriented strategies that span all levels of governance.
call attention to a global problem that demands far more attention from policymakers at all levels.
Although Kamala Harris is largely aligned with Joe Biden on many global and strategic issues, her unique worldview promises a distinct form of leadership on the international stage. Not only would US foreign policy shift under a Harris administration; it could change in highly consequential ways.
considers how the Democratic presidential nominees' views compare to Joe Biden's.
BERLIN – Für arabische Diplomaten war der Mai ein arbeitsreicher Monat. Zwölf Jahre nach dem Ausschluss Syriens aus der Arabischen Liga wurde der syrische Präsident Bashar al-Assad wieder offiziell in ihren Reihen willkommen geheißen. Einiges deutet darauf hin, dass der ewige Krieg im Jemen endlich enden könnte und sich eine Versöhnung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien anbahnt. Ägypten hat einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad vermittelt und in den Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs im Sudan hat Saudi-Arabien hat eine Schlüsselrolle übernommen.
Bemerkenswert an den jüngsten Entwicklungen ist, dass der Westen daran so gut wie nicht beteiligt ist. Obgleich das westliche Engagement im Nahen Osten nicht immer gleich stark war, wurden die meisten diplomatischen Durchbrüche in der Region seit Ende des Kalten Krieges auf Druck der USA und ihrer europäischen Verbündeten erzielt. Dies gilt für den Frieden zwischen Israel und Jordanien ebenso wie für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Golfstaaten und das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015.
Weitere Aktionen des Westens waren der Einmarsch in den Irak im Jahr 2003, die militärische Interventionen in Libyen 2011, die Unterstützung von Rebellengruppen gegen Assad in Syrien und die Vertreibung des Islamisches Staates aus seiner Basis in Syrien und dem Irak. Auch die Luftkampagne Saudi-Arabiens im Jemen wurde von den USA unterstützt. Inzwischen sind von all diesen Einsätzen nur noch 2500 US-Soldaten im Irak und 900 in Syrien übrig.
Amerikas Rückzug aus dem Nahen Osten ist Teil einer bewussten strategischen Neuausrichtung auf die zunehmende Rivalität mit China. Wie mir ein früherer US-Vertreter gesagt hat, ist dies nicht einfach eine Rückbesinnung auf die amerikanische Position vor den Anschlägen vom 11. September 2001. Die USA wollen vielmehr zu ihrer Taktik aus Zeiten des Kalten Krieges zurückkehren, als Amerika seine militärische Präsenz auf ein Minimum beschränkte und die Wahrung des Friedens seinen Verbündeten in der Region überließ. US-Präsident Joe Biden ist stolz darauf, dass es seiner Regierung bisher gelungen ist, den Morast Naher Osten zu umgehen, in dem seine unmittelbaren Amtsvorgänger Barack Obama und Donald Trump bei ihrer Wende in Richtung Asien noch stecken geblieben waren.
Man kann auf die neue Realität im Nahen Osten auf zwei Arten reagieren. Entweder man beklagt die Kluft zwischen den hehren Zielen des Westens und der Realität vor Ort. Obwohl die USA und die Europäische Union auf dem Papier immer noch die Zwei-Staaten-Lösung befürworten, haben sich Israelis und Palästinenser inzwischen von ihr verabschiedet. Die jüdische Mehrheitsgesellschaft in Israel wird zunehmend nationalistisch und ultra-orthodox und die Mehrheit der Palästinenser verlässt sich lieber auf den bewaffneten Widerstand als auf Präsident Mahmoud Abbas sklerotische Palästinensische Autonomiebehörde.
Gleichzeitig warnt der Westen zwar dauern, wie wichtiges es sei, das schnell fortschreitenden iranische Atomprogramm auf diplomatischem Wege zu beschränken, lässt seinen Worten aber kaum Taten folgen. Grund für die amerikanische und europäische Passivität ist die brutale Unterdrückung der Massenproteste, die letzten September im ganzen Land ausgebrochen waren, durch das Regime im Iran und dessen militärische Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine.
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Andere Länder beeilen sich, das durch den Rückzug des Westens aus der Region entstandene Vakuum zu füllen. Als kurz die Gefahr bestand, dass sich ein Austausch von Raketen zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad in Gaza zu einem größeren Konflikt ausweitet, trat Ägypten als Vermittler auf und leitete die Verhandlungen, die schließlich zu einem Ende der Gewalt führten. Und nicht der Angriff einer amerikanischen Drohne, sondern türkische Spezialkräfte töteten Ende April den Anführer des Islamischen Staates Abu al-Husain al-Husaini al-Kuraischi.
Aber auch wenn viele im Westen diese ernüchternden Entwicklungen beklagen, kann man die gerade entstehende post-amerikanische Ordnung auch ganz anders interpretieren. Trotz der anfänglichen Sorge, der Rückzug der USA werde die Region in Chaos und Unordnung stürzen, sehen viele im Nahen Osten die Einmischungspolitik des Westen inzwischen selbst als destabilisierenden Faktor und verweisen dabei gerne auf den übereilten Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan. Die neue Ordnung, die von regionalen Akteuren und fremden Mächten wie Russland und China und damit vorwiegend von autokratischen Regimen gestützt wird, ist für den Westen vielleicht nicht die bevorzugte Lösung, aber dennoch eine Form von Ordnung.
Der Westen hätte sich vermutlich ein anderes Ergebnis gewünscht. Trotzdem lässt sich nicht leugnen, dass der Nahe Osten friedlicher geworden ist, wie die Deeskalation des Konflikts im Jemen, die (von China vermittelte) Entspannung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran und die neue Reife des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zeigen. Auch dass die regionalen Führungskräfte inzwischen immer öfter in Krisen wie dem beginnenden Bürgerkrieg im Sudan Verantwortung übernehmen, ist eine positive Entwicklung.
Natürlich lässt sich die gerade entstehende Ordnung als autoritärer Frieden beschreiben und die Länder des Nahen Osten müssen noch viele Probleme lösen. Trotzdem konzentriert sich die Region heute auf wirtschaftliche Integration und Entwicklung, während für die westliche Politik immer andere Probleme wichtiger zu sein schienen.
Vielleicht erlebt der Nahe Osten gerade nur eine kurze Verschnaufpause, die bald wieder von neuer Gewalt beendet wird. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass uns die Region einen ersten Blick in die multipolare Zukunft ermöglicht. Wir mir ein chinesischer Beobachter des Nahen Osten anvertraut hat, sieht sein Land die Region inzwischen als „Labor für eine post-amerikanische Welt“. Je weiter sich die USA zurückziehen, umso stärker werden regionale Mächte und umso mehr Einfluss gewinne Länder wie Indien, die Türkei, Russland und China.
Wie Julien Barnes-Dacey und Hugh Lovatt bereits anmerkten, muss der Westen in einer multipolaren Welt entweder umfangreiche Ressourcen einsetzen, um den Gang der Welt zu beeinflussen, oder lernen, sich an die Prioritäten anderer anzupassen. Letzteres dürfte nicht immer zum vom Westen gewünschten Ergebnis führen, wäre vielleicht aber auch gar nicht so schlimm.