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Wer darf europäische Waffen bekommen?

BERLIN – Vor ein paar Monaten beschloss Deutschland,  – gegen die Einwände Frankreichs und Großbritanniens – sein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verlängern, da Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der von Saudi-Arabien angeführten Militärintervention im Jemen bestehen. Dieser innereuropäische Zwist unterstreicht die Uneinigkeit und Ineffizienz, unter denen die europäische Rüstungsexportpolitik nach wie vor leidet. Und weil man nichts unternimmt, um eine Lösung herbeizuführen, untergräbt er auch die Bemühungen der Europäischen Union, ihr Verteidigungsprofil zu schärfen.

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