Beim kommenden EU-Gipfel der Europäischen Union wird die Debatte darum kreisen, ob es mit einer “Miniversion” des EU-Verfassungsvertrages weitergehen soll. Diese Debatte ist das Ergebnis der Ablehnung des Verfassungsentwurfs durch die französischen und niederländischen Wähler im Jahr 2005. Diese Nein-Stimmen haben den Blick auf die Tatsache versperrt, dass 18 der 27 Mitgliedstaaten der EU den Vertrag ratifiziert haben. So stimmten etwa die luxemburgischen Wähler diesem umgehend nach den niederländischen und französischen Nein-Stimmen mit einer Mehrheit von 56,5% zu. Wenn zwei Drittel der Mitgliedstaaten und eine Mehrheit der europäischen Bürger den Vertrag unterstützen, kann er nicht einfach aufgegeben werden.
Beim kommenden EU-Gipfel der Europäischen Union wird die Debatte darum kreisen, ob es mit einer “Miniversion” des EU-Verfassungsvertrages weitergehen soll. Diese Debatte ist das Ergebnis der Ablehnung des Verfassungsentwurfs durch die französischen und niederländischen Wähler im Jahr 2005. Diese Nein-Stimmen haben den Blick auf die Tatsache versperrt, dass 18 der 27 Mitgliedstaaten der EU den Vertrag ratifiziert haben. So stimmten etwa die luxemburgischen Wähler diesem umgehend nach den niederländischen und französischen Nein-Stimmen mit einer Mehrheit von 56,5% zu. Wenn zwei Drittel der Mitgliedstaaten und eine Mehrheit der europäischen Bürger den Vertrag unterstützen, kann er nicht einfach aufgegeben werden.