Wie eine demokratische Gegenoffensive Erfolg haben kann

DAVOS – Wir leben in einem historischen Moment des Wandels. Das Fortbestehen offener Gesellschaften steht auf dem Spiel, und darüber hinaus sind wir mit einer noch gewaltigeren Aufgabe konfrontiert: dem Klimawandel. Er ist eine Bedrohung für das Überleben unserer Zivilisation. Diese doppelte Herausforderung hat mich zur Ankündigung des wichtigsten Projekts meines Lebens veranlasst. 

Wie ich in meinem vor kurzem erschienenen Buch Für die Verteidigung der offenen Gesellschaft (In Defense of Open Society) darlege, ist das Spektrum der Gestaltungsmöglichkeiten in einem Moment großer Umbrüche weitaus vielfältiger als in gewöhnlichen Zeiten. Es ist einfacher, Ereignisse zu beeinflussen, als das Geschehen zu verstehen. Infolgedessen ist es unwahrscheinlich, dass sich die Ergebnisse mit den Erwartungen der Menschen decken. Dies hat bereits weit verbreitete Unzufriedenheit hervorgerufen, die populistische Politiker für ihre Zwecke zu instrumentalisieren wissen.

Die offenen Gesellschaften waren nicht immer auf eine derart entschlossene Verteidigung angewiesen wie heute. Als ich vor etwa vierzig Jahren mein Engagement, das ich als meine politische Philanthropie bezeichne, begann, stand uns der Wind im Rücken und gab uns Auftrieb. Internationale Zusammenarbeit war das vorherrschende Credo – und in mancher Hinsicht hatte sie sich selbst in der zerfallenden und ideologisch bankrotten Sowjetunion durchgesetzt: Man erinnern sich nur an die marxistische Parole „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Die Europäische Union war im Aufstieg begriffen, und ich empfand sie als Verkörperung der offenen Gesellschaft.

Doch nach dem Crash 2008 wandte sich das Blatt gegen die offenen Gesellschaften: Die Finanzkrise markierte ein Versagen internationaler Zusammenarbeit, was wiederum zum Erstarken des Nationalismus führte, dem großen Feind offener Gesellschaften.

Adieu, normale Welt

Mitte letzten Jahres hegte ich noch die Hoffnung auf eine neuerliche Wende in Richtung internationaler Zusammenarbeit. Die Europawahlen führten zu überraschend positiven Ergebnissen. Die Wahlbeteiligung stieg um 8% – der erste Zuwachs seit Gründung des Parlaments. Noch wichtiger war, dass sich die schweigende Mehrheit für eine stärkere europäische Zusammenarbeit aussprach.

Mit Jahresende jedoch hatten sich meine Hoffnungen zerschlagen. Die stärksten globalen Mächte – die Vereinigten Staaten, China und Russland – blieben in den Händen von Möchtegern- oder tatsächlichen Diktatoren, und die Reihen der autoritären Herrscher verdichteten sich. Der Kampf um die Verhinderung des – sowohl für Großbritannien als auch für die EU schädlichen – Brexit endete mit einem Erdrutschsieg der Brexit-Befürworter.

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Weit davon entfernt, zurückgedrängt zu werden, gewann der Nationalismus weiter an Fahrt. Der schwerste und beängstigendste Rückschlag ereignete sich in Indien, wo ein demokratisch gewählter Narendra Modi gegenwärtig einen hinduistisch-nationalistischen Staat aufbaut, Strafmaßnahmen gegen die halbautonome muslimische Region Kaschmir verhängt und Millionen von Muslimen ihrer Staatsbürgerschaft zu berauben droht.

In Lateinamerika spitzt sich eine humanitäre Katastrophe weiter zu. Bis Anfang dieses Jahres waren fast 5 Millionen Venezolaner ausgewandert, was in den Nachbarländern gewaltige Erschütterungen ausgelöst hat. Im benachbarten Brasilien hat es Präsident Jair Bolsonaro versäumt, die Zerstörung der Regenwälder am Amazonas durch jene zu unterbinden, die das Land dort zur Viehzucht nutzen wollen. Ein zusätzlicher Rückschlag war, dass die UN-Klimakonferenz in Madrid ohne substanzielle Einigung endete. Und zu allem Überfluss drohte Nordkoreas Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache den Vereinigten Staaten mit seinen Nuklearkapazitäten, und Trumps unüberlegte Entscheidung zur Tötung des zweithöchsten Mitglieds der iranischen Führung erhöhte die Gefahr eines Flächenbrandes im Nahen Osten.

Testfall China

Das Nordkoreaproblem ist natürlich mit einem noch größeren Problem verknüpft: den sich verschlechternden Beziehungen zwischen den USA und China. Diese sind inzwischen ungemein verzwickt und schwer zu durchschauen, doch der Umgang zwischen den beiden Präsidenten Donald Trump und Xi Jinping gibt uns nützliche Hinweise. Beide Präsidenten sehen sich mit innenpolitischen Zwängen und verschiedenen Widersachern konfrontiert. Beide streben danach, die Befugnisse ihres Amtes bis an die Grenzen und darüber hinaus auszudehnen. Sie haben zwar einige Gründe für eine Kooperation gefunden, die beiden Vorteile bringen, doch ihre Absichten unterscheiden sich von Grund auf.

Trump ist ein Hochstapler und Narzisst. Die Welt soll sich ihn drehen. Als seine Fantasie, Präsident zu werden, Realität wurde, nahm sein Narzissmus eine pathologische Dimension an. Er hat sich über die dem Präsidenten von der Verfassung auferlegten Grenzen hinweggesetzt und wurde deshalb im Rahmen eines Impeachment-Verfahrens angeklagt. Zugleich ist es ihm gelungen, eine große Zahl von Anhängern um sich zu scharen, die sich seiner alternativen Realität verschrieben haben. Dies hat seinen Narzissmus zu einer bösartigen Krankheit werden lassen. Trump ist zu der Überzeugung gelangt, dass er seine alternative Realität nicht nur seinen Anhängern, sondern der Realität selbst aufzwingen kann.

Trumps Gegenspieler Xi musste in früher Jugend eine traumatische Erfahrung machen. Sein Vater, ein Mitglied der frühen Führungsriege der Kommunistischen Partei Chinas, wurde aus der Partei ausgeschlossen, und Xi wuchs im ländlichen Exil auf. Seit jener Zeit verfolgte Xi das Ziel, die Dominanz der Kommunistischen Partei über das chinesische Leben wiederherzustellen. Er bezeichnet dies als den „chinesischen Traum“ von einem „verjüngten“ China, das in der Lage ist, seine Macht und seinen Einfluss weltweit auszudehnen. Um seine Herrschaft zu konsolidieren, hat Xi ein sorgfältig konzipiertes System kollektiver Führung abgeschafft und sich zum Diktator aufgeschwungen, sobald er die dafür ausreichende Macht erlangt hatte. 

Was ihre Beweggründe angeht, so unterscheiden sich beide grundlegend: Trump ist bereit, die Interessen des Landes seinen persönlichen politischen oder materiellen Interessen zu opfern, und er wird praktisch alles tun, um im November wiedergewählt zu werden. Im Gegensatz dazu ist Xi eifrig bemüht, Trumps Schwächen auszunutzen und durch den Einsatz künstlicher Intelligenz die uneingeschränkte Kontrolle über sein Volk zu erlangen.

Doch Xis Erfolg ist keineswegs garantiert. Eine der Schwachstellen Chinas ist die noch immer bestehende Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten bei der Lieferung von Mikroprozessoren, auf die China angewiesen ist, um den 5G-Markt zu beherrschen und sein KI-gestütztes soziales Kreditsystem, das eine Bedrohung für offene Gesellschaften darstellt, vollständig umzusetzen.

Zudem arbeiten unpersönliche Kräfte wie die demografische Entwicklung gegen Xi. Die von 1979 bis 2015 verfolgte Ein-Kind-Politik hat zu einem Mangel an Frauen im gebärfähigen Alter und an jungen Arbeitskräften geführt. Der Rückgang der Bevölkerung im Erwerbsalter und der Anstieg des Anteils alter Menschen sind inzwischen nicht mehr aufzuhalten. Die Neue Seidenstraßeninitiative – Xis zentrale Initiative zum Aufbau einer Infrastruktur, um China mit Europa und Afrika zu verbinden – hat die Vergabe hoher Kredite an die entlang der Route liegenden Länder erforderlich gemacht, von denen einige nie zurückgezahlt werden dürften. China kann dies finanziell nur schwer verkraften, weil sein Haushaltsdefizit gestiegen und sein Handelsüberschuss zurückgegangen ist. Seit Xi die Macht in seinen Händen zentralisiert hat, hat Chinas Wirtschaftspolitik zudem an Flexibilität und Innovationskraft verloren.

Für Xi erschwerend kommt hinzu, dass die Trump-Regierung eine weitreichende und überparteiliche Chinapolitik entwickelt hat, die China zum strategischen Rivalen erklärt hat. Es ist die einzige überparteiliche politische Linie, die hervorzubringen Trump in der Lage war, und es gibt nur einen, der ungestraft dagegen verstoßen kann: Trump selbst. Und dazu ist er, aus Sicht der offenen Gesellschaft bedauerlicherweise, in der Lage; das hat er bewiesen, als er zusammen mit Xi Huawei auf den Verhandlungstisch gesetzt hat.

Iran sticht Impeachment

In diesem Monat hat Trump den Fokus abrupt von China auf den Iran verlagert. Trump hatte keinen strategischen Plan, als er den Drohnenschlag genehmigte, der den Befehlshaber der Quds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden Qassem Suleimani und einen iranfreundlichen irakischen Milizkommandeur tötete, doch er hat ein untrügliches Gespür dafür, wie seine treuen Anhänger auf sein Tun reagieren. 

Sie sind begeistert. Das wiederum macht die Aufgabe der Demokraten, die im Rahmen eines Impeachment-Verfahrens Anklage gegen Trump erhoben haben, äußerst schwierig. Der Prozess im Senat wird reine Formsache sein, denn die republikanische Mehrheit im Senat steht geschlossen hinter Trump – auch wenn der Präsident des Obersten Gerichtshofs John Roberts, der dabei den Vorsitz führt, uns womöglich überrascht.

Gleichzeitig ist es Trumps Wirtschaftsteam gelungen, eine bereits florierende Wirtschaft zu überhitzen. Der Aktienmarkt feiert Trump militärischen Erfolg und erreicht einmal mehr neue Höchststände. Doch kann eine überhitzte Wirtschaft nicht allzu lange am Kochen gehalten werden.

Wäre all dies zeitnäher an den Wahlen geschehen, wäre Trumps Wiederwahl gesichert. Sein Problem ist, dass die Wahlen erst in 10 Monaten stattfinden. Und in einer Zeit der Umwälzungen ist das eine Ewigkeit.

Aus Sicht einer offenen Gesellschaft freilich ist die Situation äußerst düster. Es wäre einfach, der Verzweiflung nachzugeben, doch das wäre ein Fehler. In der Öffentlichkeit wächst das Bewusstsein für die Gefahren des Klimawandels. Für die neue, von Ursula von der Leyen angeführte Europäische Kommission hat er inzwischen höchste Priorität. Trumps Fähigkeit allerdings, die globale Agenda diesbezüglich zu beeinflussen, sind echte Grenzen gesetzt, weil er den Klimawandel leugnet.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Auch für das Überleben offener Gesellschaften gibt es Grund zur Hoffnung. Sie haben zweifellos ihre Schwächen, aber das Gleiche gilt für repressive Regierungsformen. Das größte Manko von Diktaturen ist, dass sie, wenn sie Erfolg haben, nicht wissen, wann und wie sie ihr repressives Verhalten einstellen sollen. Ihnen fehlen die Kontrollmechanismen, die Demokratien ein gewisses Maß an Stabilität verleihen. Folglich lehnen sich die Unterdrückten irgendwann auf.

Wir erleben dies heute überall auf der Welt. Die bisher erfolgreichste Rebellion ist die in Hongkong, doch sie hat einen hohen Preis: Sie könnte durchaus den wirtschaftlichen Wohlstand der Stadt zerstören.

Es gibt gegenwärtig so viele Aufstände auf der Welt, dass es viel zu lange dauern würde, jeden Fall einzeln zu untersuchen. Doch kann ich angesichts dieser Welle der Unruhen von Hongkong über Santiago bis hin nach Beirut eine Verallgemeinerung darüber wagen, welche vermutlich Erfolg haben werden. Sie folgen dem Muster Hongkongs, wo die Protestbewegung keine offensichtlich erkennbare Führung hat und sich dennoch die überwältigende Unterstützung der Bevölkerung bewahrt.

Ich kam erstmals zu dieser Einschätzung, als ich von einer spontanen Bewegung junger Menschen erfuhr, die zu Kundgebungen des italienischen Möchtegern-Diktators Matteo Salvini erschienen. Sie trugen selbstgebastelte Sardinen-Pappschilder mit der Aufschrift „Sardinen gegen Salvini“ und erklärten, es gebe viel mehr Sardinen als Haie wie Salvini; daher würden die Sardinen zwangsläufig die Oberhand gewinnen.

„Sardinen gegen Salvini“ ist die italienische Variante eines weltweiten Trends, der von jungen Menschen getragen wird. Dies lässt mich glauben, dass die heutige Jugend ein Bollwerk der offenen Gesellschaft ist; sie hat keine Angst, zu deren Verteidigung nationalistischen Diktaturen die Stirn zu bieten.

Doch sehe ich weltweit noch eine weitere konstruktive Kraft hervortreten: Die Bürgermeister großer Städte sind dabei, sich um wichtige Themen herum zu organisieren. In Europa stehen der Klimawandel und die Binnenmigration ganz oben auf ihrer Agenda. Dies deckt sich mit den Hauptanliegen der heutigen Jugend. Aus dem Zusammenschluss um diese Themen herum könnte eine mächtige europafreundliche Bewegung für eine offene Gesellschaft entstehen. Doch ist es eine offene Frage, inwieweit diese Bestrebungen von Erfolg gekrönt sein werden.

Wie wir die Zukunft, die wir haben wollen, bekommen können

Angesichts des Klimanotstands und der weltweiten Unruhen ist die Feststellung nicht übertrieben, dass 2020 und die kommenden Jahre nicht nur über das Schicksal von Xi und Trump, sondern auch über das der Welt entscheiden werden.

Wenn wir die nahe Zukunft überleben, brauchen wir immer noch eine langfristige Strategie. Gelingt es Xi, sein Sozialkreditsystem vollständig umzusetzen, wird er damit ein wahrhaft Orwell’sches autoritäres System und einen neuen Menschenschlag hervorbringen, der seine persönliche Freiheit aufzugeben bereit ist, um Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen. Ist die persönliche Freiheit aber erst einmal verloren, wird es schwierig, sie zurückzugewinnen. Für eine offene Gesellschaft wäre in einer solchen Welt kein Platz.

Ich glaube, dass auf lange Sicht unsere größte Hoffnung darin besteht, Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung zu schaffen, insbesondere zu einer Bildung, die die Selbstbestimmung des Individuums stärkt, indem sie kritisches Denken fördert und die geistige Freiheit betont. Tatsächlich bin ich seit Jahrzehnten vom Nutzen der Bildung für offene Gesellschaften überzeugt und habe selbst vor 30 Jahren eine derartige Bildungseinrichtung gegründet. Sie trägt den Namen Central European University (CEU) und hat es sich zur Hauptaufgabe gemacht, die Werte der offenen Gesellschaft zu fördern und zu stärken. 

In nur drei Jahrzehnten hat sich die CEU als eine der hundert weltbesten Graduierten-Universitäten im Bereich der Sozialwissenschaften etabliert. Sie hat sich zudem zu einer der internationalsten Universitäten entwickelt, mit Studierenden aus 120 Ländern und einem Lehrkörper aus mehr als 50 Ländern. In den letzten Jahren erwarb sich die CEU international einen Ruf als Verteidigerin der Freiheit der Wissenschaft gegen den ungarischen Staatschef Viktor Orbán, der sie mit aller Macht zerstören wollte.

Die CEU bringt Studierende und Lehrbeauftragte aus sehr unterschiedlichen Kulturen und Traditionen zusammen, die einander zuhören und miteinander diskutieren. Sie beweist, dass sich aktives zivilgesellschaftliches Engagement mit herausragenden wissenschaftlichen Leistungen verbinden lässt. Doch ist die CEU allein nicht stark genug, um die Bildungseinrichtung zu werden, die die Welt braucht. Das erfordert eine neue Art von globalem Bildungsnetzwerk.

Bildung ist alles

Glücklicherweise haben wir auch die Bausteine für die Schaffung eines solchen Netzwerkes: Die CEU und das Bard College in den USA sind bereits langjährige Partner. Die CEU ist eine Graduierteneinrichtung und das Bard College ein innovatives College, das vor allem ein Bachelorstudium im Bereich der Geisteswissenschaften anbietet. Beide werden von den Open Society Foundations unterstützt und dazu angehalten, anderen Universitäten und Hochschulen auf der ganzen Welt eine helfende Hand zu reichen. Bard und die CEU haben eine Vielzahl erfolgreicher Beziehungen in weniger entwickelten Teilen der Welt aufgebaut.

Die Zeit ist reif für ein ambitioniertes Programm der OSF, um auf diesem Fundament ein neues und innovatives Bildungsnetzwerk aufbauen, das die Welt wirklich braucht. Es wird Open Society University Network oder kurz OSUN heißen.

OSUN wird einzigartig sein. Es wird eine internationale Plattform für Lehre und Forschung bieten. In der ersten Phase wird es ein bestehendes Netzwerk enger zusammenführen. In der zweiten Phase werden wir dieses Netzwerk für andere Einrichtungen öffnen, die dabei mitmachen wollen und entsprechend qualifiziert sind.

Um die Praxistauglichkeit der Initiative zu demonstrieren, haben wir die erste Phase bereits eingeleitet. Wir halten gemeinsame Lehrveranstaltungen für Studierende mehrerer Universitäten aus verschiedenen Teilen der Welt ab, teilen uns die Lehrkräfte und führen gemeinsame Forschungsprojekte durch, in denen Menschen aus vielen Universitäten zusammenarbeiten.

OSUN wird in die Fußstapfen von CEU und Bard treten und sich bemühen, Orte mit Bedarf an hochwertiger Ausbildung zu erreichen sowie vernachlässigten Bevölkerungsgruppen wie Flüchtlingen, Inhaftierten, Roma-Gemeinschaften und anderen Vertriebenen zu helfen. OSUN steht bereits in den Startlöchern, um ein weitreichendes „Wissenschaftler in Gefahr“-Programm („Scholars at Risk“) ins Leben zu rufen, das eine große Zahl herausragender, aber politisch gefährdeter Wissenschaftler mit diesem neuen globalen Netzwerk und untereinander vernetzt.

Die CEU ist bereits Teil eines Netzwerks europäischer sozialwissenschaftlicher Universitäten namens CIVICA, das von der Sciences Po in Paris geleitet wird und zu dem auch die London School of Economics gehört. CIVICA hat einen von der Europäischen Union subventionierten Wettbewerb gewonnen, der von den Konsortiumsmitgliedern eine Zusammenarbeit nicht nur im Bereich der Bildung, sondern auch beim zivilgesellschaftlichen und internationalen Engagement verlangte. Die Partnerschaft zwischen der CEU und Bard hat in diesen Bereichen bereits Pionierarbeit geleistet, und wir hoffen auf ein Interesse der CIVICA-Mitglieder, sich OSUN anzuschließen und auf diese Weise die Grundlagen für ein wahrlich globales Netzwerk zu schaffen.

Um das Bekenntnis der OSF zu OSUN zu unterstreichen, unterstützen wir OSUN mit einer Milliarde Dollar. Doch wir können ein globales Netzwerk nicht alleine aufbauen; wir brauchen Partnerinstitutionen und Unterstützer aus der ganzen Welt, die sich uns bei diesem Unterfangen anschließen.

Wir suchen weitsichtige Partner, die sich für die Zukunft unserer Zivilisation verantwortlich fühlen, Menschen, die sich von der Vision von OSUN inspirieren lassen und sich an seiner Konzeption und Umsetzung beteiligen wollen.

Ich betrachte OSUN als das wichtigste und nachhaltigste Projekt meines Lebens und möchte es noch in meiner Lebenszeit in die Tat umgesetzt sehen. Ich hoffe, dass diejenigen, die OSUNs Ziele teilen, sich uns anschließen werden, um es Wirklichkeit werden zu lassen.

Dieser Kommentar beruht auf einer Rede, die am 23. Januar 2020 auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos gehalten wurde.