ANKARA – Vergangene Woche intensivierte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Reaktion seiner Regierung auf die Korruptionsuntersuchungen, die das Land seit Dezember in Aufruhr versetzen, und strukturierte die Führungen von Justiz und Polizei um. Doch es wäre ein Fehler, dies als Kampf zwischen Exekutive und Justiz oder als Versuch zur Vertuschung jener Vorwürfe anzusehen, die zum Rücktritt von drei Ministern geführt haben. Worum es geht, ist die Unabhängigkeit und Objektivität der Strafverfolgungsbehörden. Tatsächlich hat Erdoğan aufgrund von Vorwürfen über fabrizierte Beweismittel inzwischen erklärt, dass er der Wiederaufnahme von Verfahren gegen leitende Offiziere, die der Verschwörung zum Sturz seiner Regierung für schuldig befunden wurden, nicht ablehnend gegenüberstünde.
ANKARA – Vergangene Woche intensivierte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Reaktion seiner Regierung auf die Korruptionsuntersuchungen, die das Land seit Dezember in Aufruhr versetzen, und strukturierte die Führungen von Justiz und Polizei um. Doch es wäre ein Fehler, dies als Kampf zwischen Exekutive und Justiz oder als Versuch zur Vertuschung jener Vorwürfe anzusehen, die zum Rücktritt von drei Ministern geführt haben. Worum es geht, ist die Unabhängigkeit und Objektivität der Strafverfolgungsbehörden. Tatsächlich hat Erdoğan aufgrund von Vorwürfen über fabrizierte Beweismittel inzwischen erklärt, dass er der Wiederaufnahme von Verfahren gegen leitende Offiziere, die der Verschwörung zum Sturz seiner Regierung für schuldig befunden wurden, nicht ablehnend gegenüberstünde.